Berlin – Siemtje Möller, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich besorgt über die neue US-Sicherheitsstrategie unter Donald Trump, die internationale Kooperation und die regelbasierte Ordnung infrage stellt. Sie betont die dringende Notwendigkeit, dass Europa Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen und seine Handlungsfähigkeit ausbauen muss.
Die Gefahren der US-Strategie
Die aktuellen außenpolitischen Maßnahmen der USA, unter anderem der militärische Einsatz in Venezuela und die Forderungen bezüglich Grönland, verdeutlichen einen Wandel hin zu einer Machtpolitik. Laut Möller wird Sicherheit nun nicht mehr als gemeinsames Ziel betrachtet, sondern als strategische Frage der Durchsetzung von nationalen Interessen, was Europa in eine prekäre Lage bringt.
Europäische Verantwortung
Möller fordert von der Bundesregierung, ihren diplomatischen Einfluss zu nutzen, um den USA klarzumachen, dass die Prinzipien des Völkerrechts gelten müssen. Die europäische Einheit ist gefordert, um sowohl wirtschaftliche als auch politische Hebel effektiver zu nutzen. Nur so kann Europa seine Interessen vertreten und auf die aktuellen geopolitischen Herausforderungen reagieren.
Militärische Präsenz und Übungen
Zur Wahrnehmung eigener Sicherheitsinteressen schlägt Möller vor, eine sichtbare militärische Präsenz zu etablieren, etwa durch regelmäßige gemeinsame Übungen in Grönland. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, Bedrohungen in der Arktis gezielt zu adressieren und die strategische Rolle Europas in der globalen Sicherheitsarchitektur zu stärken.
Abschließend betont Möller, dass Europa nicht in die passive Rolle verfallen darf, sondern aktiv seine Handlungsfähigkeit beweisen muss. Dies sei entscheidend, um nicht aus dem Zentrum amerikanischer Sicherheitsüberlegungen zu verschwinden und um die eigenen Werte und Interessen zu verteidigen.
Quelle: Presseportal.de, Datum: 07.01.2026, Website: https://www.spdfraktion.de
Autor: hml (hml@scripora.com)